Räum- und Streupflicht: Was Eigentümer und Vermieter wissen sollten
Wer muss räumen, ab wann, und wie geben Sie die Pflicht rechtssicher an einen Winterdienst ab? Ein Überblick für die Wetterau.
Sobald es schneit oder Glätte droht, müssen Gehwege sicher begehbar sein. Für die Gehwege vor ihrem Grundstück sind in den meisten Städten die Eigentümer zuständig – die Kommunen übertragen diese Pflicht per Straßenreinigungssatzung auf die Anlieger.
Ab wann und wie oft geräumt werden muss
Die genauen Zeiten stehen in der Satzung Ihrer Stadt. Üblich ist, dass Gehwege werktags ab etwa 7 Uhr und an Sonn- und Feiertagen etwas später geräumt und gestreut sein müssen – und zwar bis in den Abend hinein. Bei anhaltendem Schneefall muss unter Umständen mehrmals geräumt werden. Prüfen Sie die Satzung Ihrer Gemeinde, etwa auf der Website der Stadt Friedberg, Bad Nauheim oder Butzbach.
Womit gestreut werden darf
Viele Gemeinden schreiben abstumpfende Mittel wie Splitt oder Sand vor und erlauben Streusalz nur in Ausnahmefällen, etwa bei Eisregen oder an Treppen. Auch das regelt die örtliche Satzung.
Pflicht an einen Winterdienst abgeben
Eigentümer können die Räum- und Streupflicht an Mieter oder an einen Dienstleister übertragen. Wichtig ist eine klare, schriftliche Vereinbarung über die Flächen, die Zeiten und die Einsatzbedingungen. Eine gewisse Kontrollpflicht bleibt in der Regel beim Eigentümer. Ein Einsatzprotokoll mit Datum und Uhrzeit hilft, im Schadensfall nachzuweisen, dass geräumt wurde.
Kosten auf die Mieter umlegen
Die Kosten für einen beauftragten Winterdienst gehören in der Regel zu den umlagefähigen Betriebskosten, wenn das im Mietvertrag vereinbart ist.
Dieser Überblick ersetzt keine Rechtsberatung. Bei konkreten Fragen wenden Sie sich an Ihren Haus- und Grundbesitzerverein oder einen Anwalt.